INSOR Russia: Institute of Contemporary Development
Updated August 13, 2019

February 9, 2012

Россия в иностранной прессе

RUSSLAND, EUROPA UND WTO: SPIEL NACH NEUEN REGELN

Stimme Russlands

Was wird am nächsten Tag nach dem Beitritt Russlands zur WTO im Juli 2012 geschehen? Nach der Antwort auf diese Frage suchen die Teilnehmer an der Konferenz in Moskau, die von der Französisch-Russischen Industrie— und Handelskammer unter Beistand der Russisch-Deutschen Außenhandelskammer organisiert wurde.

Obwohl es Russland gelang 12 Positionen abzustimmen, ist es nicht klar, wie man das Business unter den neuen Bedingungen beibehalten soll. Die „neuralgischen Punkte“ der Verhandlungen gingen in das Regime der praktischen Realisierung über. Das sind die staatliche Unterstützung der Landwirtschaft, die Fitosanitäts— und Veterinärkontrolle, die Quoten für die Lebensmittelllieferung, die Industriemontage von Autos und Holzeinfuhrgebühren.

Hier die Meinung des Leiters des Zentrums für politische Technologien Boris Makarenko.

„Der Beitritt zur WTO ist eine Herausforderung für Russland und (freilich eine geringere Herausforderung) für unsere europäischen Partner. Was für einen Schrecken haben uns die Anhänger der protektionistischen Maßnahmen eingejagt! Sie sagten: wenn wir der WTO beitreten, dann werden ganze Industriebranchen ruiniert sein. Es wird Millionen Arbeitslose geben. Ich glaube, dass es uns gelingen wird ein schlechtes Szenarium zu vermeiden, wenn wir die Übergangsperiode klug und schnell nutzen werden. Die Zeit läuft jetzt. Viele Branchen werden gezwungen sein konkurrenzfähig zu werden, um zu überleben. Ich mache mir keine Sorgen um die Nahrungsmittelindustrie. Hier hat man schon längst alles kalkuliert. In dieser Branche vollzogen sich nach 1988 gigantische Veränderungen. Nicht nur in Bezug auf die Qualität der Erzeugnisse, sondern auch nach dem Niveau des Managements. Unsere Automobilindustrie wird ebenfalls nicht zugrunde gehen, zumindest deshalb, weil man schon nicht mehr verstehen kann, wem sie gehört. Die großen russischen Automobilwerke sind im Grunde genommen Joint ventures geworden. Alle europäischen Marken werden heute bei uns montiert — Renault, Peugeot, BMW, Volkswagen, Ford, Opel, Skoda. Das ist die Globalisierung, darunter auch die industrielle Globalisierung. Die Vereinigung des europäischen Business führt folgende Angaben an. Man wird 2012 in der Russischen Föderation 2,8 Millionen und 2015 schon bis zu 4 Millionen Autos verkaufen! Der russische Automarkt wird besonders dynamisch sein. Ich kann aber nicht voraussagen, was mit dem Bankbereich geschehen wird, wenn die Zentralbank Russlands laut Bedingungen der WTO die Ausstellung von Genehmigungen für die Eröffnung von Filialen der Tochtergesellschaften von ausländischen Banken abschaffen wird. Es gibt dort natürlich Einschränkungen für das ausländische Kapital, aber wie werden unsere kleinen Banken überleben? Und übrigens unsere Leichtindustrie, die von dem billigen Import einfach erwürgt werden kann?“

Dafür werden Firmen, die keine Rohstoffe exportieren, offensichtlich gewinnen, meint Boris Makarenko. Zum Beispiel die Stahlproduzenten. Früher fielen sie oft unter diskriminierende oder Anti-Dumping-Maßnahmen. Jetzt entstand die Möglichkeit die eigenen Interessen in der Kommission des Handelsklubs für die Regelung der Streitigkeiten zu verteidigen.

Es wurde bekannt, dass man im Februar der Regierung der Russischen Föderation ein Paket von Dokumenten über die Bedingungen des Beitritts für die nachfolgende Ratifizierung durch die Staatsduma bis zum Juli vorlegen wird. Russland wird genau 30 Tage nach dieser Ratifizierung WTO-Mitglied.